Landeshilfe für Gemeinde Kloster Lehnin

Das Land unterstützt die hoch verschuldete Gemeinde Kloster Lehnin (Potsdam-Mittelmark) mit gut 750.000 Euro aus dem Ausgleichsfonds für Kommunen. "Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren erhebliche Potenziale zur Konsolidierung ihrer Finanzen mobilisiert", sagte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) am Mittwoch in Potsdam. Dennoch bleibe eine beträchtliche Schuldenlast. Mit der Summe, die nicht zurückgezahlt werden müsse, würden die Anstrengungen der Gemeinde unterstützt. Die Zuwendung darf ausschließlich für die Ablösung zweier Darlehen verwendet werden. Die hohe Verschuldung ist aufgrund des freiwilligen Zusammenschlusses im Zuge der Gemeindegebietsreform der nunmehr zu Kloster Lehnin gehörenden Gemeinden entstanden, hieß es.

Im vergangenen Jahr erhielten 29 kommunale Gebietskörperschaften, die wegen Zahlungsverpflichtungen an Gläubiger für Investitionsmaßnahmen in unüberwindbare Finanzprobleme geraten waren, Mittel in Höhe von insgesamt fast 31 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds.

(Text: RBB)